Bundeswehr entdeckt offenbar russische Einsatzkräfte auf Flughafen in Mali

Verteidigungsministerium

Bundeswehr-Einsatz in Republic of mali wird vorerst ausgesetzt

Jörg Blank, Lucia Weiß und Axel Hofmann

Von Jörg Bare, Lucia Weiß und Axel Hofmann (dpa)

Fr, 12. Baronial 2022 um 20:xv Uhr

Allgemein

Immer wieder legt sich die malische Militärregierung quer bei der Zusammenarbeit mit den deutschen United nations-Truppen im State. In Berlin wird vermutet, dass Russland dahinter steckt. Nun gibt es Konsequenzen.

Berlin (dpa) - Es ist die Konsequenz aus einer langen Phase von Irritationen: Deutschland setzt den Bundeswehr-Einsatz in der United nations-Friedensmission Minusma im westafrikanischen Mali vorerst aus. Transportfl�ge und Aufkl�rungsoperationen w�rden bis auf weiteres eingestellt, teilte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in Berlin mit.

Die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal �berflugrechte verweigert, hie� es zur Begr�ndung aus dem Verteidigungsministerium.

Mit einem am Freitag geplanten Flug sollte Personal turnusm��ig ausgetauscht werden. Weil es keine R�ckflugm�glichkeiten gibt, sitzen die Deutschen nun in einem schwer gesicherten Camp fest.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit versicherte, grunds�tzlich sei Frg weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen. Das mache allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterst�tzt werde. Die Vereinten Nationen teilten mit, sie n�hmen dice Entscheidung zur Kenntnis und st�nden mit der deutschen United nations-Vertretung in New York in Kontakt.

Lambrecht �bte deutliche Kritik an ihrem malischen Amtskollegen Sadio Camara. �Die Taten Camaras sprechen eine andere Sprache als seine Worte�, sagte sie. Noch am Donnerstag hatte Lambrecht in einem Telefonat von Camara die Zusicherung erhalten, dass die Fl�ge zum Truppenaustausch wieder aufgenommen werden k�nnen.

Tweet: https://twitter.com/BMVg_Bundeswehr/status/1558026136986259456

Die Bundeswehr wollte mit dem Flug 139 Soldatinnen und Soldaten nach Mali bringen, 107 sollten nach Deutschland zur�ckkehren. Bei den deutschen Kr�ften, die nun nicht in das Sahel-Land fliegen konnten, handelt es sich nach Angaben eines Sprechers der Verteidigungsministeriums um Infanteriesoldaten, dice nach dem bis Mitte des Monats geplanten Abzug der franz�sischen Soldaten zur Sicherung des Flughafens im nordmalischen Gao vorgesehen waren.

FDP-Wehrexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte Konsequenzen. So m�sse das Ausw�rtige Amt (AA) z�gig eine neue Strategie f�r die Sahel-Zone vorlegen, �die den neuen und schwierigeren Umst�nden Rechnung tr�gt�, sagte dice Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses der Deutschen Presse-Agentur. Zudem mahnte sie eine bessere Abstimmung zwischen AA und Verteidigungsministerium (BMVg) an: �Offensichtlich arbeiten das AA und das BMVg nicht synchron.�

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) nannte die Aussetzung eine Bankrotterkl�rung f�r dice Region, dice Un und die Bundesregierung. Dem RedaktionsNetzwerk Frg sagte er: �Kein Konflikt ist gel�st. Terroristen und Russen freuen sich �ber weiteren Freiraum.� Ohne das gro�due east deutsche Engagement k�nne die United nations kaum wirksam handeln. Der stellvertretende Vorsitzende und verteidigungspolitische Sprecher der Links-Fraktion, Ali Al-Dailami, forderte erneut den Abzug der Bundeswehr aus Mali.

Wie ist die Lage im Land?

Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Milit�rputsche erlebt und aureate als politisch �u�erst instabil. Seit dem j�ngsten Putsch im Mai 2021 regiert eine Milit�rjunta, die eine offizielle Milit�rkooperation mit Russland unterh�lt. �bergangsregierungschef General Assimi Goita telefonierte am Mittwoch mit dem russischen Pr�sidenten Wladimir Putin. Er begr��east die respektvolle Partnerschaft mit Russland, die Malis Souver�nit�t achte, schrieb Goita auf Twitter.

Einen Tag zuvor hatte Republic of mali in einer offiziellen Zeremonie mehrere Milit�rflugzeuge und Helikopter von Russland erhalten - nicht zum ersten Mal. Problematisch f�r den Westen ist zudem: In Mali sollen Southward�ldner der privaten russischen Wagner-Armee im Einsatz sein. Weder Republic of mali noch Russland best�tigen das. In United nations-Kreisen gold Wagner als kremlnah und der Einsatz in Republic of mali als unbestritten.

Was macht Minusma?

Bei dem United nations-Einsatz sollen rund thirteen.000 Blauhelmsoldatinnen und -soldaten sowie knapp 2000 Polizisten und Polizistinnen zur Stabilisierung des Landes beitragen. Wachsende Spannungen mit der Regierung und st�rker werdende extremistische Gruppierungen beeintr�chtigen den Einsatz zunehmend.

Die Bundeswehr im United nations-Einsatz Minusma

Im Augenblick sind etwas mehr als 1000 Bundeswehrsoldaten f�r Minusma im Einsatz, der Gro�teil von ihnen im Camp Castor in Nord-Mali. Die Bundeswehrsoldaten sind mit unbemannten und unbewaffneten Aufkl�rungsdrohnen und Sp�hpanzern f�r Aufkl�rung zust�ndig. Hinzu kommen Sicherungskr�fte sowie Versorgungs- und Sanit�tssoldaten und Fernmelder. Das Einsatzkontingent verf�gt �ber f�nf CH-53-Hubschrauber der Luftwaffe, deren Hauptauftrag darin liegt, dice luftgest�tzten Rettungskette sicherzustellen. Hinzu kommen etwa 250 deutsche Soldaten in der ebenfalls umstrittenen und auslaufenden Eu-Trainigsmission EUTM in Mali.

Erst Anfang der Woche war der Leiter der politischen Abteilung des Ausw�rtigen Amts f�r Afrika, Lateinamerika, Nah- und Mittelost, Christian Buck, f�r Verhandlungen nach Republic of mali gereist. Anschlie�end hie� es, dice malische Seite habe signalisiert, dice Rotation der Truppen k�nne in n�chster Zeit wieder stattfinden.

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Source: https://www.badische-zeitung.de/bundeswehr-einsatz-in-mali-wird-vorerst-ausgesetzt-x1x--216040054.html

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